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SILBERBERG-KONKRET: Vernunft kontra Emotionen

Mittwoch, 4. April 2018
Harte Zweikämpfe, hitzige Atmosphäre und ein souveräner Schiedsrichter.
Nein, die aktuelle Kolumne dreht sich nicht um die Nachlese eines Fußballspiels. Dennoch fühlten sich viele Zuhörer am 6. März zur Gemeinderatssitzung in Bad Schlema, wie in einer Fußballarena und nicht in einem Kommunalparlament.
Dass diese Begegnung am Ende nicht gänzlich aus dem Ruder lief, ist der umsichtigen Sitzungsleitung des Bürgermeisters von Bad Schlema, Jens Müller, zu verdanken.
Im Rahmen der Bürgerfragestunde kamen viele Argumente ins Spiel, die beim inhaltlichen Abtasten jedoch im Abseits landeten. Auf zwei Steilpässe lohnt ein genauerer Blick.
Ersterer schien bei den Skeptikern der Fusion von Aue und Bad Schlema besonders effektvoll. Die Äußerung eines Staatssekretärs anlässlich des Sachsengesprächs von Ministerpräsident Kretschmer in Aue.
Besagter Staatssekretär, neu in diese Funktion berufen, damit zwangsläufig noch nicht mit allen Facetten des Querschnittressorts vertraut, hatte auf eine Publikumsfrage vage geantwortet, dass er die Notwendigkeit von Gemeindefusionen zukünftig als nicht so dringend betrachtet. Soweit so unspektakulär. Aus dieser allgemein getroffenen politischen Äußerung, eine Relevanz für das aktuelle Vorhaben in Aue & Bad Schlema abzuleiten, erscheint zu mindestens kühn.

Kommunale Richtungsentscheidungen werden in komplexen parlamentarischen Verfahren vorbereitet und im Landtag schlussendlich beschlossen, aber keinesfalls von Kulturhausbühnen herunter.
Ebenso drängend wurde der zweite Steilpass „Verwaltungsgemeinschaft“ vorgetragen. Auch dieser führte trotz aller Vehemenz ins argumentative Aus.
Die unmittelbaren Beispiele in unserer Region offenbaren die Schwachstellen dieses kommunalpolitischen Instruments. Es sei an Bockau, Elterlein, aber auch Neuwürschnitz erinnert. Wo am Ende der finanzielle Mangel mehr schlecht als recht verwaltet wird und nahezu jedes Investitionsvorhaben auf das Abstellgleis gerät.

Im Blick auf eine Gemeindeehe kann die Verwaltungsgemeinschaft daher nur die zweite Wahl bleiben.
Doch was bleibt neben viel Getöse, noch von der Gemeinderatssitzung in Erinnerung?
Zum einen das klare Abstimmungsergebnis. Mit 10 zu 3 Stimmen gaben die Abgeordneten grünes Licht für die vorliegende Fusionsvereinbarung. Und zum anderen das couragierte Agieren der Befürworter. Leise im Auftritt aber wirkungsvoll im Inhalt, drückten diese Gemeinderäte der Debatte ihren Stempel auf.
Sie verwiesen unter anderem darauf, was zum Beispiel der Ortsteil Wildbach, durch die Fusion an Aufwertung gewinnt.
Ein eigenes Ortschaftsbudget mit zunächst 3000 Euro, ist vor allem für die Vereine, die sich der Heimatpflege verschrieben´haben, mehr als nur ein heißer Tropfen auf den Stein.
Entschlossen unterstrichen die Befürworter zudem das Recht gewählter Abgeordneter, auch weitreichende Entscheidungen zu treffen.
Mutig, frei von Engstirnigkeit, über den Tellerrand hinaus blickend, Volksvertreter wie man sie sich wünscht.
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