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SILBERBERG-KONKRET: Parlamentarische Sternstunde!

Freitag, 15. Juni 2018
Im Umgang mit Superlativen ist Vorsicht geboten. Sie nutzen sich schnell ab. Doch heute darf man einen riskieren. Der Beschluss des Gemeinderats von Bad Schlema am 29. Mai, das eingereichte Bürgerbegehren bezüglich der Fusion von Aue und Bad Schlema abzulehnen, markiert eine parlamentarische Sternstunde des dortigen Gremiums.
Was auf den ersten Blick eigentümlich erscheinen mag, tritt bei genauerer Betrachtung umso deutlicher hervor. Denn trotz einer Welle an künstlich befeuerten Emotionen, unter Inkaufnahme durchsichtiger Argumente, lehnte die überwältigende Mehrheit der Gemeinderäte eine Volksabstimmung über dieses Zukunftsvorhaben ab.
Dieses Rückgrat und die gezeigte politische Souveränität kann nicht hoch genug gewürdigt werden. Zumal diese Entscheidung auf kommunalrechtlich fundierter Basis erfolgte(siehe auch Kolumne 88).
Die Ablehnung des angestrebten Bürgerbegehrens war daher folgerichtig.
Klar ist damit ebenfalls, die erneute Bekräftigung des gefassten Beschlusses vom 17. Dezember 2017, in dem es hieß:
„Der Gemeinderat beschließt die in der Anlage beigefügte Terminschiene für die Fusion der Gemeinde Bad Schlema mit der Großen Kreisstadt Aue zu einer gemeinsamen Stadt.“
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